✓ TÄGLICH FRISCHE DELIKATESSEN ✓ MAßGESCHNEIDERTER GENUSS ✓ ZUFRIEDENHEIT IST UNSER GLÜCK

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Makroaufnahme von Artischocken

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Caterfy GmbH (haftungsbeschränkt)
I. Anwendungsbereich und allgemeine Bedingungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, die die Caterfy GmbH
(haftungsbeschränkt) - im Folgenden „Caterfy“ genannt – gegenüber dem Auftraggeber
erbringt, insbesondere für die Speisenlieferungen, deren Zubereitungen sowie
Zusatzleistungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen
Rechtsverhältnisse zwischen Caterfy und dem Auftraggeber.
Für alle Leistungen der Caterfy gelten in folgender Reihenfolge:
der Inhalt eines zwischen den Parteien schriftlich geschlossenen Vertrages;
die Auftragsbestätigung der Caterfy;
das Angebot der Caterfy;
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Bei Widersprüchen zwischen einzelnen Bestimmungen gehen die Bestimmungen des jeweils
vorrangigen Dokuments vor. Im Übrigen gelten die Regelungen nachrangiger Dokumente
ergänzend zu denjenigen der vorrangigen Dokumente.
2. Entgegenstehenden oder zusätzlichen Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie anderen
Bedingungen des Auftraggebers wird widersprochen. Sie gelten nur, wenn sich Caterfy
schriftlich, in Textform (z.B. per E-Mail) und somit ausdrücklich mit ihnen oder mit Teilen davon
einverstanden erklärt hat und die Bedingungen solchermaßen von Caterfy anerkannt wurden.
3. Die Abnahme der Leistung durch den Auftraggeber gilt als Anerkennung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.

II. Angebot und Angebotsunterlagen / Vertragsschluss
(1) Soweit sich aus dem Angebot von Caterfy nichts anderes ergibt, ist es freibleibend.
Mündliche oder fernmündliche Angebote bedürfen der unverzüglichen schriftlichen
Bestätigung. Caterfy behält sich zudem vor, in der Menüzusammenstellung eine Änderung für
den Fall vorzunehmen, dass aus nicht von Caterfy zu vertretenden Gründen Teile des Menüs
durch andere gleichwertige Speisen oder Getränke ersetzt werden müssen. Caterfy wird sich


bemühen, den Auftraggeber rechtzeitig zu informieren und trägt dafür Sorge, dass in
zumutbarem Umfang das Ersatzprodukt dem Charakter des ersetzten Produktes möglichst
nahe kommt.
2. Werden Angebote nach den Angaben des Auftraggebers und dessen zur Verfügung
gestellten Unterlagen ausgearbeitet, übernimmt Caterfy keinerlei Haftung für die Richtigkeit
der erhaltenen Angaben und Unterlagen, es sei denn, deren Fehlerhaftigkeit und
Ungeeignetheit wird vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht erkannt.
3. Angebotene Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen
Umsatzsteuer (derzeit 7% und 19%).
4. Die Einholung eventuell erforderlicher behördlicher Genehmigungen, Konzessionen oder
sonstiger Genehmigungen ist nur dann Bestandteil des Angebots, wenn dies ausdrücklich
aufgeführt ist. Andernfalls sind diese sämtlich Sache des Auftraggebers.
5. Angebote, Planungen, Beschreibungen von Konzepten usw. bleiben, soweit ausdrücklich
und schriftlich nichts anderes vereinbart ist, mit allen Rechten Eigentum der Caterfy. Der
Auftraggeber verpflichtet sich, jede anderweitige Verwertung in sämtlichen Formen zu
unterlassen, insbesondere die Vervielfältigung und Verbreitung und die Weitergabe an Dritte
sowie die Vornahme von Änderungen ohne ausdrückliche, schriftliche und vorherige
Zustimmung der Caterfy. Bei Zuwiderhandlungen wird eine vom zuständigen Gericht zu
bestimmende Vertragsstrafe fällig.
6. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung (schriftlich oder in Textform, z.B. per EMail) der Caterfy zustande. Änderungen des Auftraggebers bedürfen der ausdrücklichen
Zustimmung der Caterfy. Mündliche Nebenabreden oder nachträgliche
Änderungen/Ergänzungen zu einem Vertrag sind nur verbindlich, wenn Caterfy sie schriftlich
oder in Textform (z.B. per E-Mail) bestätigt hat.
7. Ist der Auftraggeber Vermittler oder Organisator für einen Dritten Auftraggeber, so hat er
dies vor Vertragsschluss offen zu legen, damit der Dritte in das Vertragsverhältnis zwischen
Caterfy und dem Auftraggeber wirksam mit einbezogen werden kann. Auftraggeber und Dritter
haften sodann gesamtschuldnerisch für die Erfüllung der Pflichten aus dem Vertrag. Der
Auftraggeber erklärt bei Vertragsschluss, von dem Dritten, seinem Auftraggeber, ermächtigt
zu sein, das Vertragsverhältnis mit Caterfy zu begründen.

III. Kreditwürdigkeit des Auftraggebers als Geschäftsgrundlage
Voraussetzung der Leistungspflichten der Caterfy ist die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers.
Hat der Auftraggeber über seine Person oder über die seine Kreditwürdigkeit bedingenden
Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht oder seine Zahlungen eingestellt,
oder ist über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet worden, so ist die
Caterfy zur Leistungserbringung nicht verpflichtet.

IV. Schutzrechte, Entwürfe, Konzeptionen
1. Planungen, Entwürfe, Zeichnungen, Konzeptbeschreibungen usw. bleiben mit allen Rechten
im Eigentum der Caterfy, und zwar auch dann, wenn sie dem Auftraggeber übergeben worden
sind. Die Übertragung von Eigentums- und Nutzungsrechten bedarf der ausdrücklichen
schriftlichen Vereinbarung.
2. Sofern schriftlich anderes nicht vereinbart ist, dürfen Änderungen von Planungen,
Entwürfen, Konzepten usw. nur von der Caterfy vorgenommen werden. Dies gilt auch dann,
wenn diese Unterlagen in den Besitz bzw. in das Eigentum des Auftraggebers gelangt sind.
3. Werden vom Auftraggeber Materialien oder Unterlagen zur Erbringung der Leistungen
übergeben, so übernimmt der Auftraggeber die Gewähr dafür, dass durch die Herstellung und
Lieferung der nach seinen Unterlagen erbrachten Leistungen Schutzrechte Dritter nicht verletzt
werden. Die Caterfy ist nicht verpflichtet, nachzuprüfen, ob die vom Auftraggeber
ausgehändigten Angaben und Unterlagen Schutzrechte Dritter verletzen.

V. Zahlungsbedingungen
1. Die Caterfy ist vorbehaltlich Vorauszahlungen, die Caterfy grundsätzlich nach
Vertragsschluss in Höhe von 50 % der Vertragssumme zu vereinnahmen berechtigt ist und die
unberührt bleiben, berechtigt, jede einzelne Leistung sofort nach deren Erbringung in
Rechnung zu stellen.
2. Rechnungsbeträge sind, soweit nichts anderes vereinbart wird, zehn Tage nach
Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
3. Abzüge irgendwelcher Art sind ausgeschlossen. Voraus- oder Anzahlungen werden nicht
verzinst.
4. Bei Zahlungsverzug ist die Caterfy berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche,
Verzugsschadenersatz in Höhe der üblichen Mindestsollzinsen und Provisionen der Großbanken
zu verlangen (mindestens jedoch 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der EZB, bei
Verbrauchern 5 Prozentpunkte). Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis eines geringeren
Schadens unbenommen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt
ausdrücklich vorbehalten.
5. Caterfy ist im Falle des Zahlungsverzuges nach Fristsetzung weiter berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten und Schadenersatz wegen Pflichtverletzung zu verlangen. Zusätzlich sind auch
in diesem Fall Stornokosten zu entrichten.
6. Bei Stornierung fallen, soweit nicht anders vereinbart, folgende Stornogebühren an:
- Bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 30% des vereinbarten Gesamthonorars.
- Bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn 50% des vereinbarten Gesamthonorars.
- Bis 1 Woche vor Veranstaltungsbeginn 80% des vereinbarten Gesamthonorars.
Im Falle der Stornierung schuldet der Auftraggeber L/U-Kommunikation zudem Auslagen- und
Kostenersatz.

VI. Leistungs-/Auftragsänderungen durch Auftraggeber
1. Meldet der Kunde Änderungen der Personenzahl um mehr als 10%,
- 14 Tage vor dem gebuchten Termin bei Veranstaltungen mit mehr als 30 Personen
bzw.
- 7 Tage vor dem gebuchten Termin bei Veranstaltungen mit bis zu 30 Personen,
so ist Caterfy berechtigt, den sich aus der Reduzierung der Personenzahl ergebenden Schaden
dem Kunden zu berechnen. Bei späteren Meldungen kann Caterfy bei Minderungen der
Personenzahl die volle vereinbarte Gegenleistung verlangen.
2. Bei Veranstaltungen, die über die vereinbarte Zeit hinausgehen, berechnet Caterfy einen
Dienstleistungszuschlag pro Mitarbeiter auf der Basis des Stundenlohns der jeweiligen
beanspruchten Mitarbeiter.
3. Bei einer erheblichen Reduzierung der Personenzahl (>20%) behält sich Caterfy vor, andere
als die auf Basis der ursprünglich angegebenen Personenzahl ausgewählten Räumlichkeiten zu
wählen und die Platzierung der Gäste zu ändern, Caterfy wird sich bemühen, den
Platzierungswünschen des Kunden so weit wie möglich entgegen zu kommen.

VII. Aufrechnung und Abtretung
1. Eine Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig anerkannten Gegenforderungen
ist für den Auftraggeber ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Geltendmachung von
Zurückbehaltungsrechten.
2. Die Rechte des Auftraggebers aus diesem Vertragsverhältnis sind nur mit vorheriger
Zustimmung der Caterfy übertragbar.

VIII. Haftung
1. Ansprüche des Auftraggebers auf Ersatz von Schäden irgendwelcher Art, auch von solchen
Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, beispielsweise aus Verzug,
Pflichtverletzung oder Delikt, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde und soweit keine
Kardinalpflichten der Caterfy verletzt sind.
2. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten ist die
Schadensersatzpflicht der Caterfy auf den nach Art der Vereinbarung vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Dies gilt nicht bei Vorliegen
grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung.
3. Die Beschränkung der Haftung gilt in gleichem Umfang für die Erfüllungs- und
Verrichtungsgehilfen der Caterfy. Bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei
einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet die Caterfy nach den gesetzlichen
Vorschriften.
4. Für mangelhafte Lieferungen bzw. Leistungen von Fremdbetrieben, die Caterfy im Auftrag
des Auftraggebers eingeschaltet hat, wird keine Haftung übernommen, sofern der Caterfy
nicht eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Sorgfaltspflicht bei der Auswahl
und Überwachung der Fremdbetriebe nachgewiesen wird. Der Auftraggeber kann
gegebenenfalls die Abtretung der Ansprüche der Caterfy gegenüber dem Fremdbetrieb
verlangen.
5. Sind lediglich Planung bzw. Erstellung einer Konzeption Vertragsgegenstand, so ist keinerlei
Haftung der Caterfy begründet. Sie steht insoweit nur dafür ein, dass sie in der Lage ist,
Planungen bzw. Konzepte entsprechend zu realisieren.
6. Bedient der Auftraggeber sich der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der Caterfy, um in
seinen Räumen auf eigenen Wunsch und ohne Veranlassung der Caterfy Veränderungen
vorzunehmen, indem z.B. Mobiliar aus- oder umgeräumt wird, so ist die Haftung der Caterfy
ausgeschlossen.
7. Durch Arbeitskampf oder höhere Gewalt verursachte Störungen hat die Caterfy nicht zu
vertreten.
8. Soweit die Haftung nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen oder
begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer,
Mitarbeiter, Vertreter und Unterauftragnehmer der Caterfy.
9. Alle gegen die Caterfy gerichteten Ansprüche aus vertraglicher Pflichtverletzung verjähren
in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, sofern sie nicht auf vorsätzlichem
Verhalten beruhen.
10. Die Teilnahme an von Caterfy durchgeführten Koch- und Catering-Seminaren erfolgt auf
eigene Gefahr. Dies gilt auch bei Lebensmittelallergien und sonstigen körperlichen Reaktionen
auf sämtliche verwendete Lebensmittel und Getränke.
11. Für die Beschaffenheit und Qualität der Lieferungen und Leistungen von Caterfy sind allein
die Angaben und Beschreibungen im Angebot maßgeblich. Die Angebotsangaben stellen nur
dann rechtsverbindliche Beschaffenheitsgarantien dar, wenn sie im Angebot ausdrücklich als
solche bezeichnet sind. Caterfy haftet nicht für Änderungen der Produkte und
Dienstleistungen, soweit sie durch von Caterfy nicht zu beeinflussende äußere Faktoren
(Umwelteinflüsse, technische Gegebenheiten vor Ort u.Ä.) hervorgerufen werden.
12. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und –beschränkungen in Ziffer 1. bis 11. gelten
nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit von Personen.

IX. Datenschutz
Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen oder im
Zusammenhang mit diesen, personenbezogene Daten, gleich ob sie von der Caterfy selbst
oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und der
Datenschutzgrundverordnung verarbeitet werden

X. Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einzelne (Teil-)
Bestimmungen in Einzelaufträgen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, lässt dies
die Wirksamkeit der übrigen (Teil-)Bestimmungen des Vertrages unberührt. An die Stelle der
nicht einbezogenen oder unwirksamen (Teil-)Bestimmung soll eine Regelung treten, die dem
Inhalt der ursprünglichen (Teil-)Bestimmung - insbesondere auch unter wirtschaftlichen
Gesichtspunkten – möglichst nahe kommt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
2. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für Abweichungen von der
Schriftformerfordernis.
3. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem materiellen Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss abweichender Verweisungsnormen des
internationalen Privatrechts (IPR).
4. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem
Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Düsseldorf soweit der Auftraggeber
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist



Zuletzt geändert: 09.10.2018

Wir verwenden Cookies um diese Website nutzerfreundlicher zu gestalten und die Inhalte fortlaufend zu optimieren. Wenn Sie die Website weiterhin nutzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Mehr erfahren Sie hier: Datenschutzbestimmung